ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR BESTELLUNGEN IM ONLINE-SHOP VON IN-AKUSTIK
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für Bestellungen des Kunden im Online-Shop der in-akustik GmbH & Co. KG, Untermatten 12 – 14, 79282 Ballrechten-Dottingen („in-akustik“, „wir“ oder „uns“), Telefon: +49 7634 5610 0, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Freiburg i.Brsg. Registernummer HRA 310429, vertreten durch Dieter Amann und Günter Braun, USt-Identifikations-Nr.: DE 185211 627, mit denen ausgewählte Produkte aus unserem Sortiment zur Probe gemietet („Mietsache“) oder erworben („Kaufsache“) werden. Die über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden AGB zustande:
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Vertragsschluss
Bei den in unserem Online-Shop dargestellten Produkten handelt es sich nicht um ein rechtlich verbindliches Angebot, sondern nur um einen unverbindlichen Online-Katalog. Der Kunde kann die dort dargestellten Produkte auswählen und diese über einen entsprechenden Button unverbindlich „in den Warenkorb legen“. Eine verbindliche Bestellung, d.h. ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte gibt der Kunde ab, indem er auf den Button „zahlungspflichtig bestellen “ klickt. Der Kunde kann Eingabefehler erkennen, indem ihm unmittelbar vor Abgabe der Bestellung noch einmal die erfolgten Eingaben angezeigt werden. Eventuell festgestellte Eingabefehler können berichtigt werden, indem der Kunde auf die jeweilige Eingabemaske zurück geht und dort die Eingabe korrigiert. Nachdem der Kunde eine Bestellung aufgegeben hat, bestätigen wir den Zugang bei uns per E-Mail in einer automatischen Empfangsbestätigung. In dieser E-Mail oder in einer separaten weiteren E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Produkte, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung).
Nach Abgabe Ihrer Bestellung leiten wir Sie zur Zahlung zu PayPal weiter (s. Ziff. 6 unten) wo Sie die Zahlungsanweisung bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss, jedoch ist er dem Kunden nicht mehr über unsere Webseite zugänglich. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
1.2. Rücktrittsvorbehalt
Wir sind in den folgenden Fällen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt:
- Wenn ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein sollte, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden.
- Im Falle eines Vertrages über Produkte zur Probe, wenn wir zur Kündigung des Mietvertrages aus wichtigem Grund nach § 543 BGB berechtigt sind oder uns Gründe bekannt werden, die uns bei Durchführung des Vertrages zu einer Kündigung aus wichtigem Grund berechtigen würden. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn uns unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere eines Verschuldens des Kunden, und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Mietverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zur sonstigen Beendigung des Mietverhältnisses nicht zugemutet werden kann, insbesondere wenn der Kunde unsere Rechte dadurch in erheblichem Maße verletzt, dass er die Mietsache durch Vernachlässigung der ihm obliegenden Sorgfalt erheblich gefährdet oder sie unbefugt einem Dritten überlässt.
- Bei von uns nicht zu vertretenden Leistungshindernissen, die dazu führen, dass wir die Mietsache während der vereinbarten Mietzeit nicht an den Kunden überlassen oder wir die Kaufsache nicht innerhalb angemessener Frist nach Vertragsschluss liefern können. Dies gilt insbesondere für höhere Gewalt, Krieg, Terrorakte, Naturkatastrophen, Verkehrs- oder Betriebsstörungen, behinderte Einfuhr, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Maßnahmen und Arbeitskämpfe.
In den vorgenannten Fällen werden wir den Kunden unverzüglich über den Rücktritt und seine Gründe informieren und etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstatten.
1.3. Zahlungsbedingungen
In unserem Shop können Sie per PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte zahlen. Die Abwicklung der Zahlung erfolgt dabei jeweils über PayPal.
Wenn Sie PayPal (nicht Lastschrift und Kreditkarte über PayPal) nutzen möchten, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen.
Für die Abwicklung Ihrer Zahlung werden Sie nach Abgabe Ihrer Bestellung zu PayPal weitergeleitet. Dort nehmen Sie Ihre Eingaben zur Zahlung vor und bestätigen die Zahlung. Die jeweilige Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von PayPal durchgeführt.
1.4. Haftung
- Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von in-akustik, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
- Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet in-akustik nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
- Die Einschränkungen der vorstehenden Absätze a) und b) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von in-akustik, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
- Die sich aus den vorstehenden Absätzen a) und b) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit in-akustik den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit in-akustik und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
1.5. Verbraucherschlichtung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
1.6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
- Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
- Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
- Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
2. Besondere Bestimmung über Produktkäufe
2.1. Lieferung, Warenverfügbarkeit
- Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Vertragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 2-4 Werktage
- Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilten wir dies dem Kunden in der Vertragsbestätigung mit.
- Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden innerhalb Deutschlands.
2.2. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von in-akustik.
2.3. Preise und Versandkosten
- Alle Preise, die in unserem Online-Shop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
- Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich über ein von in-akustik beauftragtes Unternehmen (Spedition, Paketdienst, i.d.R. DPD oder DHL). Die Versandkosten werden von in-akustik getragen. Beim Versand an Verbraucher (§ 13 BGB) tragen wir das Versandrisiko.
2.4. Sachmängelgewährleistung, Garantie
- Wir haften für Sachmängel der Kaufsache nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
- Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn dies für den jeweiligen Artikel ausdrücklich angegeben wurde.
2.5. Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (in-akustik GmbH & Co. KG, Untermatten 12- 14,79282 Ballrechten-Dottingen (Telefon 07634 5610-0, Telefax 07634 5610-80, E-Mail: info@in-akustik.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann können Sie dieses Muster-Formular, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, ausfüllen und an uns zurücksenden.